Facebook, Twitter & Co. Wie beeinflussen soziale Medien die
demokratische Meinungsbildung?
- 11.11.2016
- Demokratie braucht Debatten. Wie und wo sie geführt werden, ändert sich ständig. Der Klatsch am Dorfbrunnen, das Politisieren am Stammtisch oder die Kaffeehausdebatte hat als Ort der Meinungsbildung ausgedient. Auch die Massenmedien befinden sich im Niedergang. Die Jugend liest kaum noch Zeitung. Fernsehen ist zum Medium der älteren Generation geworden. Leitmedium der Gegenwart ist das Internet, und darin besonders die Sozialen Medien: Facebook, Twitter & Co. An unserer Universität heißt das soziale Netzwerk „StudIP“ mit knapp 70.000 Teilnehmenden. StudIP ist die Abkürzung von „Studienbegleitender Internetsupport von Präsenzlehre“. Manche nennen es auch Stupid. Und da sind wir schon bei unserer Fragestellung. Sind die sozialen Medien intelligente Mittel der Kommunikation und der demokratischen Meinungsbildung? Oder leisten sie der Verdummung, Propaganda und Manipulation Vorschub? Für beide Annahmen finden sich gute Gründe, je nachdem wie und wofür solche Netzwerke genutzt werden. Geht es um die politische Meinungs- und Willensbildung, sind Befürchtungen angebracht. Dass soziale Medien süchtig machen können und einem die Zeit rauben, ist noch das geringste Übel. Schwerer wiegen Verletzungen von Persönlichkeitsrechten, Cybermobbing und Identitätsdiebstahl, noch schwerer hemmungslose Beleidigungen, Hassreden und Volksverhetzung. Wo die Sensationsgier und der menschliche Herdentrieb bedient werden, begünstigen sie auch maßlose Übertreibungen und plötzliche, massenhafte Stimmungswechsel. Diesen Gefahren könnte mit Bildung und Medienpädagogik, gegebenenfalls auch mit Überwachung und Strafen begegnet werden. Richtig gefährlich werden solche Netzwerke dann, wenn sie die politische Meinungsbildung manipulieren und so Herrschaft über uns gewinnen können. Geradezu unheimlich wird es, wenn nicht mehr Menschen Meinungen posten und politische Stimmungen entfachen, sondern Computerprogramme, sogenannte social bots. Solche „Meinungsroboter“ können Internetforen automatisch mit Parolen „befeuern“ und Debatten anzetteln, die weltweit Verbreitung finden – oft umso schneller, je absurder oder boshafter sie formuliert werden. Die deutschen Parteien wollen mit Ausnahme der AfD auf „social bots“ im Wahlkampf verzichten. Es ist fraglich, ob sie das Versprechen einhalten können, wenn es sie im politischen Wettbewerb benachteiligt. Muss also die Politik einschreiten und ein Kartellrecht für den virtuellen Meinungsstreit vorsehen? Ich zweifle an der Machbarkeit eines solchen Eingriffs. Er könnte auch leicht auf staatliche Bevormundung hinauslaufen und die Meinungsfreiheit einschränken, die ja in den Internetmedien in nie da gewesener Form ermöglicht wird. Nein, das Gegengift sehe ich in den klassischen Räumen bürgerlicher Öffentlichkeit: Im Osnabrücker Wissensforum oder den Osnabrücker Friedensgesprächen zum Beispiel – in Versammlungen, Vereinen – Anlässen, wo Menschen und Meinungen sich direkt begegnen, wo Respekt und Anstand schon deshalb geboten sind, weil sie sich offen, von Technik unverhüllt gegenübersehen, und wo Meinungen, nicht vornehmlich verfestigt werden, sondern im Austausch neu entstehen können.