Beschreibung

• Im Sommer 2017 hat ein neu gebildetes Konsortium, bestehend aus technopolis group, empirica und ZEIS, den Zuschlag für eine Studie bekommen, welche von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde. Hintergrund dieser Studie („Transpose Pharma“) ist, dass die Kommission bis zum 02.01.2018 dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht übermitteln muss, der eine Übersicht über die Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedsstaaten in Bezug auf Art. 118a der Richtlinie 2011/62/EU und eine Beurteilung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen enthält. Ziel der Studie ist zu erheben, welche nationalen Maßnahmen durchgeführt wurden um Art. 118a der Richtlinie 2011/62/EG umzusetzen. Im Konkreten soll erforscht werden, welche Arten von Sanktionen (Strafrechtliche, Verwaltungsrechtliche und Zivilrechtliche) diesbezüglich in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten vorhanden sind. Das ZEIS kann für dieses Projekt zum Teil auf die Ergebnisse des ALPhA-Projekts aufbauen, welches im letzten Juni erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Eine Vielzahl der Länderexperten aus ALPhA, sowie alle Mitarbeiter des ZEIS, die schon für ALPhA arbeiteten, sind auch an „Transpose Pharma“ beteiligt.

Projektlaufzeit

• 01.04.2017 - 30.09.2017

Ergebniszusammenfassung

• Die EU-Kommission hat eine u.a. am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn erarbeitete Studie publiziert und einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Vytenis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, mahnt die Mitgliedstaaten, dass gefälschte Arzneimittel tödlich sein können und sie deshalb die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher ergreifen sollen. In dem Bericht werden die Maßnahmen beschrieben, die die Mitgliedstaaten zur Umsetzung, Durchführung und Durchsetzung von Artikel 118a der Fälschungs-Richtlinie bisher getroffen haben, und es werden relevante Informationen über die Wirksamkeit dieser Maßnahmen gesammelt und bewertet. Sie enthält: Die in jedem Mitgliedstaat geltenden Sanktionen, einen Überblick über die Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten, eine Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmen, Empfehlungen zur Verbesserung der Verwirklichung der Ziele der Richtlinie.Die Studie ist in den Bericht der Kommission eingeflossen, der dem Europäischen Parlament und dem Rat im Januar 2018 übermittelt wurde.