Terrorgefahr in Europa. Weche Vorkehrungen gibt es gegen Terrorismus?
- 12.11.2010
- Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 steht auch die Verhinderung und Verfolgung des Terrorismus wieder ganz oben auf der Agenda europäischer Rechtspolitik. Statistisch gesehen scheint die Terrorgefahr in Europa aber zurückgegangen zu sein. Europol zufolge haben die terroristischen Attacken im Vergleich zu 2008 um 33 Prozent und im Verhältnis zu 2007 sogar um ca. 50 Prozent abgenommen. In diese Statistik fließen jedoch Daten aus dem United Kingdom nicht mit ein, da hier andere Kriterien für terroristische Zwischenfälle angewandt werden, als im restlichen Europa. Das offenbart bereits ein Problem: Um Terrorismus zu verhindern und zu verfolgen, müsste man zunächst wissen, was Terrorismus ist. Hier setzt unter anderem die Bemühung der EU an. Die EU verabschiedete eine Richtlinie über Terrorismus, in der terroristische Taten definiert werden und Strafmaßnahmen in den Mitgliedstaaten angeglichen werden. In der EU geht die größte Gefahr – gemessen an der Zahl der Anschläge – vom separatistischen Terror aus: Hier sind Basken in Spanien und Frankreich sowie korsische Separatisten ebenfalls in Frankreich sehr aktiv. Die Anzahl linksextremistischer und anarchistischer Terrorattacken in der EU hat mit 40 Fällen nach Erkenntnissen von Europol im Vergleich zum Vorjahr um 43 Prozent zugenommen (im Vergleich zu 2007 hat sich die Zahl verdoppelt). Die vier Pfeiler des Gesamtkonzepts gegen Terrorismus sind Prävention, Schutz, Verfolgung und Abwehrbereitschaft. Konkret geht es um: • Vertiefung des internationalen Konsens und Verstärkung der internationalen Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus • Eindämmung des Zugangs von Terroristen zu finanziellen/wirtschaftlichen Ressourcen • Maximierung der Kapazitäten der EU und ihrer Mitgliedstaaten zur Verhinderung terroristischer Anschläge/Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von Terroristen • Bündelung von EU-Maßnahmen im Bereich auswärtige Beziehungen auf prioritäre Drittländer, in denen Kapazitäten/Bereitschaft zur Terrorismusbekämpfung gestärkt werden müssen