Islamistischer Terror. Wie groß ist die Gefahr in Europa?
- 11.11.2011
- Als am 11. September 2001 die Türme des World Trade Centers nach den beiden Flugzeuganschlägen in sich zusammenstürzten, das Pentagon brannte und eine weitere Maschine abstürzte, wurde auch in der europäischen Sicherheits- und Kriminalpolitik ein neues Kapitel aufgeschlagen. Nachdem bekannt wurde, dass wesentliche Vorbereitungen für die Anschläge auf europäischem Territorium getroffen wurden, waren die europäischen Länder und die Europäische Union in der Pflicht, sich nicht nur solidarisch an die Seite der USA zu stellen, sondern auch die Rahmenbedingungen für eine effektive Terrorismusverfolgung und -prävention zu schaffen. Wie ist nun die tatsächliche Lage – zehn Jahre später – hinsichtlich des islamistischen Terrorismus in der Europäischen Union? Im Jahr 2010 wurden laut EUROPOL 249 terroristische Anschläge in neun Mitgliedstaaten der EU mitgeteilt. Die Mehrzahl der Anschläge fand in Frankreich und in Spanien statt. 611 Personen wurden festgenommen. Von den 249 Anschlägen hatten nur drei einen islamistischen Hintergrund. Unter den 611 festgenommenen Personen befanden sich 179, die wegen eines islamistisch motivierten Terroranschlags inhaftiert wurden. Auf den islamistischen Terrorismus bezogen bedeutet dies, dass im Jahr 2010 nur 1,2 Prozent der Anschläge auf Islamismus zurückzuführen waren. In 98,8 Prozent der Fälle waren andere Ursachen maßgebend. Die EUROPOL-Zahlen geben allerdings nur die strafbaren Bereiche hinsichtlich terroristischer Aktivitäten wieder. Was im Verborgenen bleibt, also die straflosen Vorbereitungshandlungen, die Rückzugsgebiete, die Kontaktstellen und die sicheren Aufenthaltsorte in den EU-Mitgliedstaaten, kann nicht erfasst werden. Aus den Zahlen darf also keinesfalls geschlossen werden, dass die EU für den islamistischen Terrorismus nicht interessant wäre, höchstens, dass sie als Ziel eines Anschlags nicht interessant ist. Eine Erklärung dafür könnte der Umstand sein, dass die Ausbildungsoder auch Rückzugsmöglichkeiten in der EU besonders attraktiv sind. Hinzukommt, dass sich islamistische Terrorgruppen in ihrer Zusammensetzung und Führung verändert haben. Sie werden immer mehr multi-national. Die Steuerung und Kontrolle von außerhalb der EU ist rückläufig. Mehr und mehr sind einzelne Akteure mit EU Staatsbürgerschaft in terroristische Aktivitäten verwickelt. Sogenannte Rückkehr-Dschihadisten aus Konfliktzonen beginnen in der EU zu operieren. Sie kehren mit bestimmten Kontakten, Fähigkeiten und »modi operandi« zurück, um diese Ressourcen für Anschläge einzusetzen.